Skript zum Video im Volltext:
Egal ob der Freibadbesuch am Wochenende oder die Fahrt über die Autobahn in den Urlaub: Überall sind wir mit Aufgaben des Staates konfrontiert. Doch welcher Teil des Staates übernimmt diese Aufgaben in Deutschland?
Hallo und herzlich willkommen bei Government Geeks. Heute mit der Frage: Wie ist der deutsche Staat aufgebaut und welche Aufgaben hat er?
Die Aufgaben des deutschen Staates verteilen sich auf mehrere Ebenen. Die höchste Ebene ist der Bund, der für das Gebiet der gesamten Bundesrepublik zuständig ist. Deutschland ist ein föderaler Staat, also ein Staat, der sich in einzelne Bundesstaaten gliedert. In Deutschland sind das die 16 Länder. Die Länder verteilen sich auf die 13 Flächenländer, wie z.B. Nordhein-Westfalen und Bayern, sowie die drei Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg. Die Stadtstaaten sind dabei zugleich Bundesland und Kommune. Kommunen, von denen es etwa 11.600 in Deutschland gibt, bilden die unterste Ebene.
Zu den Kommunen gehören u.a. die Städte und Gemeinden. Städte sind dabei Gemeinden, denen das Stadtrecht verliehen wurde. Ebenso zu den Kommunen zählen die Landkreise.
Unter die Städte fallen große Städte wie München, Köln und Leipzig, aber auch kleine Städte wie Helmstedt, die zum gleichnamigen Landkreis Helmstedt gehört.
Die Ebene der Kommunen untergliedert sich in unterschiedliche Kommunaltypen. Die oberste Ebene der Kommunen sind die höheren Kommunalverbände, die es aber nicht in allen Bundesländern gibt und die je nach Bundesland anders heißen. Beispiele sind der Landeswohlfahrtsverband in Hessen und die Bezirke in Bayern.
Unterhalb dieser höheren Kommunalverbände gibt es kreisfreie Städte, wie z.B. München, die keinem Landkreis angehören. Kreisfreie Städte sind meist die größten Städte in ihrem Bundesland. Demgegenüber sind die weniger dicht besiedelten Gebiete in Landkreise untergliedert. Landkreise sind z.B. der Landkreis Starnberg oder der Rhein-Neckar-Kreis.
Den Landkreisen gehören wiederum mehrere Städte und Gemeinden an. Die Stadt Starnberg ist zum Beispiel kreisangehörig und gehört zum gleichnamigen Landkreis Starnberg. Ein Beispiel im Rhein-Neckar-Kreis ist die kreisangehörige Stadt Weinheim. Kleinere kreisangehörige Gemeinden sind in einigen Bundesländern aufgrund ihrer Größe zu Gemeindeverbänden zusammengeschlossen. Hierzu zählen u.a. die Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz oder die Samtgemeinden in Niedersachsen. Ein Beispiel ist die Verbandsgemeinde Montabaur, der u.a. die Gemeinde Heiligenroth angehört.
Ganz konkret schauen wir uns das einmal für Niedersachsen an:
In Niedersachsen gibt es keine höheren Kommunalverbände. Unterhalb der Landesebene angesiedelt sind daher die kreisfreien Städte, wie Braunschweig oder Osnabrück, und die Landkreise. Der hier ausgewählte Landkreis Helmstedt liegt an der Grenze zu Sachsen-Anhalt, östlich von Braunschweig. Zum Landkreis Helmstedt gehört u.a. die gleichnamige kreisangehörige Stadt Helmstedt. Auch vier Samtgemeinden sind dem Landkreis zugeordnet, wie die Samtgemeinde Heeseberg im Süden des Landkreises. Zusammengeschlossen zu dieser Samtgemeinde sind vier Gemeinden, u.a. die hervorgehobene Gemeinde Söllingen.
Eng mit dem Staatsaufbau verknüpft sind die staatlichen Aufgaben. Darunter fallen zum Beispiel Krankenhäuser, Gerichte, Friedhöfe oder die Straßenbeleuchtung.
Nach dem Subsidiaritätsprinzip gilt, dass Aufgaben möglichst auf der kleinsten Ebene erledigt werden sollten – also bei den Kommunen. Jede Gemeinde ist daher zum Beispiel verantwortlich für die eigenen Gemeindestraßen und die Straßenbeleuchtung vor Ort.
Neben Gemeindestraßen und Straßenbeleuchtung ist auch die Grünpflege eine typische Gemeindeaufgabe.
Kleine Gemeinden, wie Söllingen mit 1.600 Einwohnern, sind allerdings so klein, dass es unwirtschaftlich wäre, z.B. ein eigenes Standesamt einzurichten. Daher hat sich Söllingen mit anderen Gemeinden in der Umgebung zusammengetan zur Samtgemeinde Heeseberg. Diese Samtgemeinde übernimmt die Aufgaben, die einzeln für die Gemeinden keinen Sinn machen, wie Grundschulen bereitstellen, ein Standesamt, die Friedhofsverwaltung sowie mancherorts z.B. auch Schwimmbäder.
Größere kreisangehörige Städte, wie Helmstedt, kümmern sich in ihrer Stadt ebenfalls um Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung und Grünpflege. Sie sind allerdings auch groß genug, um eigenständig ein eigenes Standesamt oder ein Schwimmbad zur Verfügung zu stellen.
Größere Aufgaben, wie die KFZ-Zulassung, weiterführende Schulen oder Krankenhäuser übernimmt der Landkreis Helmstedt für die kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden.
In kreisfreien Städten werden diese Kreisaufgaben von der Stadt selbst übernommen. So hat z.B. Braunschweig eine eigene KFZ-Zulassungsstelle, weiterführende Schulen und eigene Krankenhäuser, kümmert sich aber auch um Grundschulen, Straßen, Grünpflege usw.
Je größer die Aufgaben werden, desto eher werden sie auf höheren Ebenen erfüllt. Das Land Niedersachsen ist zum Beispiel für Polizei, Universitäten und Gerichte im eigenen Bundesland zuständig.
Stadtstaaten wiederum übernehmen alle Aufgaben von Land und Kommunen selbst.
Der Bund ist die höchste Ebene und übernimmt Aufgaben wie Landesverteidigung, Autobahnen oder Eisenbahnen. Ein Beispiel ist die Deutsche Bahn. Die Deutsche Bahn ist ein Unternehmen, das zu 100 % dem Bund gehört.
In Deutschland verteilen sich die Aufgaben somit auf Bund, Länder und Kommunen. In anderen Staaten kann es wiederum ganz anders aussehen. Unterschiede gibt es z.B. im Vergleich zu zentralstaatlich aufgebauten Staaten wie Frankreich.
Die beschriebene Aufgabenverteilung in Deutschland zeigt aber nicht das ganze Bild. Hinzu kommt, dass sich der Staat in drei Gewalten aufteilt: die Legislative, die Judikative und die Exekutive. Mit dem Thema Gewaltenteilung beschäftigen wir uns aber in einem anderen Video.